12 - Rechtliche Hinweise

Geistiges Eigentum

SGemäß Artikel L.111-1 des Gesetzbuchs des geistigen Eigentums (Code de la propriété intellectuelle) sind die Seiten der Webseite « www.turbivo.com » und die dazu gehörigen herunterladbaren Dokumente das ausschließliche Eigentum der Gesellschaft Via Novotek.

Aus diesem Grund ist das Urheberrecht vollumfänglich anwendbar.

Daher, da diese Webseite geschaffen wurde, um das Produkt "Turbivo" bekannt zu machen, resultiert daraus, dass gemäß Artikel L.122-5 dieses Gesetzbuchs jeder Besucher das Recht hat:

- ausschließlich auf den "Familienkreis" beschränkte Reproduktionen und Vorführungen zu machen;

- sich auf den Inhalt zu beziehen unter deutlicher Angabe des Namens des Autors und der Quelle.

Da jedoch diese Seiten einer Patentschrift entnommen wurden, sind für das Patent alle Gesetze betreffend die Urheberrechte, Lizenzen, Fälschungen oder andere Formen der Kopie anwendbar.

Referenzsprache

Die Ausgangssprache der auf dieser Seite vorgestellten Dokumente ist französisch. Aus diesem Grund ist nur die französische Fassung rechtsgültig. 

CNIL Erklärung

Die Seite « www.turbivo.com » wurde beim CNIL in Paris am 12. April 2002 angemeldet und unter der Nummer 800613 registriert, in Anwendung des Artikels 16 des Gesetzes vom 6. Januar 1978 zu Informatik und Datenschutz.

Gerichtsstand

Diese Seite untersteht französischem Recht. Im Streitfall ist nur das Gericht von Grasse kompetent.

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